Damals, als die Kirchen in Berlin der Meinung waren, dass der Ethikunterricht an den Berliner Schulen abgeschafft gehöre und statt dessen Religionsunterricht ab der ersten Klasse wieder "gelehrt" werden muss... damals bei dem
Pro-Reli-Streit habe ich viel geschrieben.
Kann sich einer meiner Leser noch daran erinnern, dass die Macher der Pro-Reli-Kampagne auch zu unlauteren Mitteln griffen? Zum Beispiel lancierten Sie die Mitteilung in die Medien, dass der Vorsitzende des Humanistischen Verbandes Berlin, Bruno Osuch, Stasi-Mann sei. (siehe
hier)
Leider ließ sich -
meiner Meinung nach - der HVD davon tatsächlich beeinflussen. Es dauerte etliche Tage bis sich der HVD dann halbherzig wieder
aus der Deckung wagte.
Wochen später dann
widerrief die Berliner Morgenpost ihre Behauptung. Das war am 19. Mai 2009.
Heute - 5 Monate später - entschied das Landgericht Berlin, dass die Vorwürfe gegen Bruno Osuch seitens der Berliner Morgenpost nicht haltbar und daher nicht zu wiederholen sind. Darüber berichten heute der hpd sowie
der HvD:
In der mündlichen Erörterung der Sache hat das Gericht zu erkennen gegeben, dass die MfS-Akten keinen hinreichenden Mindestbestand an Tatsachen zu begründen in der Lage sind, der es rechtfertigte, solche Verdächtigungen in die Welt zu setzen. Damit widersprach das Gericht dem Verlag, der geltend gemacht hat, er habe die Veröffentlichung als zulässige Verdachtsberichterstattung aufgrund der MfS-Akten vornehmen dürfen.
Der Tatbestand der Verleumdung ist also erfüllt.
Damit ist allerdings bisher nur geklärt, dass die Medien
diese (im hpd-Artikel im Einzelnen aufgeführten) Behauptungen nicht mehr aufstellen dürfen. Allerdings ist noch ein Verwaltungsverfahren anhängig, in dem der Birthler-Behörde die Herausgabe von Unterlagen an Dritte untersagt werden soll.
Bis zur Entscheidung in der Hauptsache musste sich die Behörde verpflichten, keine Auskünfte mehr zu erteilen. Bereits auf das erste Anschreiben hin räumte die Behörde ein, dass die von ihr zunächst erteilte Auskunft (...) fehlerhaft war und dass sie diese so zukünftig nicht mehr erteilen würde. Quelle: wie oben
Und dann gibt es noch eine
Untersuchungskommission, die der HVD selbst zur Klärung der Vorwürfe eingesetzt hat. Von der habe ich auch nichts wieder gehört.
... die langfristigen Nachwehen von Pro-Reli...
Nic